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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zur Vereinfachung der Schreibweise wird die männliche Form verwendet.
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der Homepage, des Webshops, das Schalten von Anzeigen und eines Rechercheauftrages
(1) Die folgenden Vertragsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Michael Andes und den Verbrauchern und Unternehmern (im folgenden "Kunde" genannt), die das Internetangebot von Michael Andes nutzen.
Die AGB betreffen die Nutzung der Website europas-handelshaus.com, buerger-buero.de, 3-2-1deins.net, europas-handelshaus.de, europas-handelshaus.eu und alle zu diesen Domains gehörenden Subdomains, sowie den Webshop, der Datenbank für Arbeitssuchende und der Beauftragung einer Internetrecherche.
Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen mir und dem Kunde schriftlich vereinbart wurden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit Michael Andes in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Michael Andes in eine Geschäftsbeziehung treten.
Grundsätzliches für Besucher
Bei jedem Besuch einer neuen Seite, sollte man:
- das Impressum (die Informationen über den Inhaber der website) prüfen,
- die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und
- den Datenschutz aufmerksanm lesen und bei Unklarheiten vorab Fragen.
Beim Kauf einer Ware oder Abschluss eines anderen Vertrages ist die Widerrufsbelehrung zu lesen.
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§ 2 Schalten von Anzeigen von Stellensuchenden
(1) Jede natürliche Person, die das 18.te Lebensjahr vollendet hat und einen festen Wohnsitz in Deutschland besitzt, darf auf meiner Site ein Stellengesuch als Anzeige aufgeben.
Bei Minderjährigen darf nur ein Erziehungsberechtigter eine Anzeige schalten. Die Nutzung ist kostenlos für jede natürliche Person mit gültiger E-Mail Adresse.
(2) Haftung der Anzeigen von Stellensuchenden
Die Anzeigen stammen von Nutzern. Ich übernehme keine Garantie, Gewährleistung und Haftung für die Richtigkeit der Anzeigen oder der Nutzerkommunikation sowie für die Qualität, Sicherheit oder Legalität des angebotenen Materials sowie für den Inhalt verlinkter externer Internetseiten.
Der Inserent übernimmt die volle Verantwortung für die Inhalte der eigene Anzeige und allen damit verbundenen Links. Der Inserent übernimmt die volle Haftung seiner Anzeigen und stellt mich von allen Ansprüchen und den Rechten Dritter frei.
(3) Inhalt der Anzeigen von Stellensuchenden
Der Inhalt der Anzeigen darf sich nur auf das Ziel einer Vermittlung einer Stelle beschränken. Ich behalte mir vor, Inhalte von meiner Website zu entfernen, wenn ich Anhaltspunkte für die Verletzung meiner AGB, meiner Grundsätze oder die Verletzung von Rechten Dritter haben.
(4) Nutzungsrechte und Funktion bei Anzeigen von Stellensuchenden
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die dauerhafte Nutzung und den Fortbestand dieses Dienstes.
Ich erbringe die angebotene Dienstleistung freiwillig. Von mir wird keine Garantie für eine zuverlässige Datenübermittlung gegeben und es besteht kein Gewährleistungsanspruch mir gegenüber.
Ein Löschung einer oder aller Anzeigen bleibt mir vorbehalten.
§ 3 Video zum Stellengesuch
(1) Das Schalten eines Videos zum Stellengesuch darf nur zu diesem Zweck dienen.
(2) Eine anderweitige Nutzung ist verboten und kann strafrechtliche Folgen für den Kunden nach sich ziehen.
(3) Das Video muss in einem regulären Format Michael Andes zugänglich gemacht werden.
(4) Eine dauerhafte Nutzung des Videos wird nicht gewährleistet.
(5) Das Video wird bis zu einem Jahr zu dem Stellengesuch sichtbar sein, wobei Michael Andes das jederzeit aufheben kann.
(6) Bei Unterbrechung der Nutzung des Videos kann kein Nutzungsausfall gewährt werden.
(7) Die Gebühr für ein Video beträgt 25,00 Euro.
§ 4 Rechercheauftrag
(1) Der Auftrag dient nur zum Zweck, für den Kunden Adressen von Firmen zu finden, mit denen der Kunde wegen einem Stellengesuch in Kontakt treten kann.
(2) Die erteilten Auskünfte sind ausschließlich für den Eigenbedarf des Kunden bestimmt. Jede Weiterveräußerung oder Weitergabe zur Nutzung durch Dritte ist untersagt, ich behalte mir Schadensersatzforderungen vor.
(3) Alle Auskünfte sind unverbindlich und werden insbesondere ohne Rechtsberatung erteilt. Für die Richtigkeit, die Aktualität, sowie die Vollständigkeit der veröffentlichten bzw. von Dritten gelieferten Daten sowie das Bestehen weiterer Rechte wird keine Gewähr übernommen. Michael Andes kann jederzeit einen Auftrag ohne Angabe von Gründen verweigern.
(4) Pro Auftrag werden mindestens 5 bis 50 Firmenadressen dem Kunden schnellstmöglich zugesand.
(5) Bei geringerer Anzahl entstehen keine Gebühren.
(6) Die Gebühr von 12,00 Euro pro Auftrag sind spätestens 10 Werktage nach Eingang der Daten beim Kunden, zu überweisen.
§ 5 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Michael Andes im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei Michael Andes Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Michael Andes ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 5 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail, Fax oder Brief.
(4) Die Lieferung kann nur erfolgen, solange Vorrat vorhanden ist. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 3 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 6 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse oder bei Lieferung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Ich behalte mir das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 7 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder. Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informiere ich Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern mir eine Adresse von Ihnen vorliegt. Bei Lieferungsverzögerungen, wie beispielsweise durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, sowie sonstige von mir nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen mich erhoben werden.
(2) Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands werden gesondert berechnet, in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben und sind vom Käufer zu tragen. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte den jeweiligen Angeboten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen. Sind die Versandkosten bei Lieferung in EU-Staaten nicht angegeben, werden diese auf Anfrage genannt.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Michael Andes den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Michael Andes. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Michael Andes nicht zulässig.
§ 9 Preise
(1) Der von mir, in meinen jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis. Umsatzsteuer wird aufgrund der Befreiung gemäß § 19 Abs. 1 UStG nicht erhoben. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
§ 10 Rücktritt
(1) Michael Andes ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahren über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 11 Gewährleistung
(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern.
a) Michael Andes trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Michael Andes ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für Michael Andes und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und Michael Andes erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
Verdeckte Mängel sind Michael Andes innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet Michael Andes nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(3) Liefert Michael Andes zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann Michael Andes vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Michael Andes.
§ 12 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Michael Andes nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Michael Andes oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Michael Andes gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
Die Höhe der Haftung begrenzt sich auf die Höhe des Kaufpreises.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit meines Internetshops und damit einhergehend aller anderen Daten von mir.
§ 13 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Michael Andes.
Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 14 Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches meinerseits liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem ich von den Inhalten Kenntnis hat und es mir technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Hiermit erkläre ich ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten habe ich keinerlei Einfluss. Deshalb distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in dem von mir eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
§ 15 Verpackungen
Nach der Verpackungsverordnung bin ich dazu verpflichtet, Verpackungen meiner Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur Abwicklung der Rückgabe setzen Sie sich bitte mit mir in Verbindung. Ich nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an mich zu schicken. Die Verpackungen werden von mir wieder verwendet oder ordnungsgemäß entsorgt.
§ 16 Sonstiges
Ich habe keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von meinem Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte mir vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werde ich Sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen mich geltend gemacht werden.
Preisänderungen einzelner Artikel behalte ich mir vor.
§ 17 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
Erfüllungsort ist Essen
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Stand: November 2010
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